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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Dienste von deintarif.com (1) Das Portal richtet sich an Verbraucher, potentielle Kunden und Endnutzer (nachfolgend Nutzer genannt), die im Internet Dienstleistungen und Produkte in den Bereichen Versicherungen, wie u.a. Kranken- und Vorsorgeversicherungen, Rechtsschutz- und Hausratversicherungen sowie Dienstleistungen aus dem Bereich Konto & Geld, Strom & Gas sowie DSL & Handy gemäß des Angebotes der Webseiten von deintarif.com sowie den zugehörigen Subdomains abrufen, erwerben, beantragen oder sich hierüber informieren möchten. Anbieter der vorbeschriebenen Dienstleistungen ist die Görgen & Görgen Versicherungsmakler GbR, Marcus Görgen, Hallesche Straße 23, 06366 Köthen (nachfolgend deintarif.com genannt). Eine entsprechende Gewerbeerlaubnis nach § 34d GewO ist von der Stadt Köthen erteilt worden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Nutzung der von deintarif.com zur Verfügung gestellten Leistungen sowie für sämtliche geschlossene Verträge zwischen den Nutzern und der deintarif.com. § 2 Vertragsverhältnisse 1. Bereiche Konto & Geld, Strom & Gas, DSL & Handy (1) Nutzer erhalten auf den Webseiten der deintarif.com unverbindliche Preisübersichten und Angebote dieser Dienstleistungen von deintarif.com oder von bei deintarif.com aufgeführten Vertriebs- und Kooperationspartnern, Anbietern und Drittdienstleistern (nachfolgend Dienstleister oder Kooperationspartner genannt). Deintarif.com stellt neben Tarifauskünften von Dienstleistungen und Produkten aus dem Bereich Konto & Geld, Strom & Gas sowie DSL & Handy für Drittanbieter, auch einen Überblick über die aufgeführten Versicherungsprodukte (Kooperationspartner) zur Verfügung. (2) Die Abwicklung von Dienstleistungen der Drittanbieter erfolgt, soweit angegeben, über die jeweiligen Kooperationspartner von deintarif.com. Mit deintarif.com kommen dabei keine Dienstleistungs- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Dienstleistungen der Kooperationspartner zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen können ausschließlich zwischen den Nutzern und den Kooperationspartnern begründet werden. In diesem Fall ist der Dienstleister für die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen verantwortlich. Detaillierte Beschreibungen des jeweiligen Angebots sowie die zugehörigen Bestimmungen der Versicherung finden sich in der entsprechenden Verlinkung. Dementsprechend kommen für diese Verträge die individuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Kooperationspartner zur Anwendung. Die hier vorliegenden AGB der deintarif.com gelten lediglich für die Leistungen der vorliegenden Webseiten von deintarif.com und haben keinen Einfluss auf die jeweiligen AGB des Drittanbieters. (3) Die Angebote der Dienstleister beruhen dabei maßgeblich auf Informationen, welche deintarif.com von diesen Kooperationspartnern erhält. Die Angaben der jeweiligen Dienstleister werden über automatisierte Prozesse regelmäßig aktualisiert. Eine Aktualisierung in Echtzeit ist uns aus technischen Gründen nicht möglich, so dass es im Einzelfall insbesondere hinsichtlich des Preises und der Verfügbarkeit von Dienstleistungen zu Abweichungen kommen kann. Aufgrund des Umfanges der zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten der Dienstleister beruhen, nicht vollständig ausgeschlossen werden. Für Eignung, Beschreibung, Qualität, Preis und ordnungsgemäße Erbringung der auf der Website präsentierten Dienstleistungen der Kooperationspartner sowie für die Richtigkeit der angebotenen Informationen übernimmt deintarif.com deshalb keine Gewähr. (4) Die Nutzer werden bei Interesse an einem Vertragsschluss im Regelfall von den Webseiten direkt zu den Seiten der Kooperationspartner geführt, von welchem das betreffende Angebot stammt. Den Kooperationspartnern wird von deintarif.com das Formular des Nutzers zur weiteren Verfügung gestellt. Die Nutzer sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss bzw. Bestellvorgang sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben der betreffenden Dienstleister zu überprüfen. 2. Bereich Versicherungen, Krankenversicherungen, Vorsorgeversicherungen (1) Deintarif.com ist dabei speziell in dem Bereich Versicherung (Kfz-, Haftpflicht, Rechtschutzversicherung, Wohnen & Hausrat sowie Risiko & Unfall) je nach der Art der aufgerufenen Produkte und Leistungen ausschließlich für private Nutzer auch als Versicherungsvermittler unentgeltlich tätig. (2) Deintarif.com wird ausschließlich im Rahmen dieser Versicherungen als Versicherungsmakler für die Vermittlung von Versicherungen in der oder den vom Nutzer gewählten Versicherungsart(en) bzw. Versicherungssparte(n) tätig. Eine darüber hinaus gehende Tätigkeit ist vom Nutzer ausdrücklich nicht gewünscht worden. Über die Vermittlung von Versicherungsverträgen hinausgehende Verpflichtungen werden nicht übernommen, insbesondere erbringt deintarif.com selbst keine Versicherungsleistungen. Auf der Grundlage der in den Vergleichen oder Angebotsanforderungen gemachten Angaben bietet deintarif.com die Beschaffung des passenden Versicherungsschutzes an. Grundsätzlich geschieht dies auf Basis einer objektiven und ausgewogenen Marktbetrachtung. Deintarif.com analysiert dazu regelmäßig die angebotenen Versicherungsleistungen auf dem Markt mit einer entsprechenden Vergleichssofortware. In den Vergleichen können nicht alle Versicherungsgesellschaften und nicht alle am Markt vorhandenen Versicherungstarife aufgeführt werden. (3) Im Falle eines beabsichtigen Abschlusses von Versicherungsleistungen über deintarif.com wird deintarif.com bei den angebotenen Versicherungsleistungen, den Nutzer per Email kontaktieren. Deintarif.com bietet insoweit ein persönliches oder fernmündliches Beratungsgespräch an, um die Wünsche und Bedürfnisse des Nutzers zu berücksichtigen und die individuellen Bedingungen der Versicherung zu optimieren. Deintarif.com setzt sich zu diesem Zweck mit dem Nutzer in Verbindung. Es kommt dann insoweit ein Versicherungsmaklerverhältnis zwischen dem Nutzer und deintarif.com zustande. Verantwortlich ist dabei deintarif.com ausgewählte Versicherungsart des Nutzers. (4) Ein Versicherungs- oder Finanzdienstleistungsvertrag kommt nur zwischen dem Nutzer und dem von ihm ausgewählten Anbieter zustande. Deintarif.com hat auf das Zustandekommen bzw. Nichtzustandekommen eines solchen Vertragsverhältnisses keinerlei Einfluss. Ob ein Vertrag mit dem Kooperationspartner zustande kommt, ist abhängig von den entsprechenden Bedingungen des jeweiligen Anbieters. (5) Die angebotenen Leistungen von deintarif.com sind für den Nutzer kostenlos. Der Nutzer schuldet deintarif.com für die vorgenannten Tätigkeiten weder Aufwendungsersatz, noch eine Provision. Der jeweilige Versicherungsvertrag kommt zwischen dem Nutzer und der Versicherung zustande. Die konkreten Angebote der Kooperationspartner können sich im Einzelfall hinsichtlich individueller Umstände von den einzelnen Tarifen oder Voraussetzungen, welche Deintarif.com berechnet und zur Verfügung angeboten werden, unterscheiden. Für Inhalt und Richtigkeit der Angebote sind ausschließlich die Kooperationspartner verantwortlich. (6) in den Bereichen Krankensversicherungen und Vorsorgeversicherungen erhält ausschließlich der private Nutzer auf den Webseiten der deintarif.com unverbindliche Preisübersichten und Angebote dieser Dienstleistungen von deintarif.com oder von bei deintarif.com aufgeführten Kooperationspartnern. § 2 Ziffer 1 Absatz 2 bis 4 gilt dabei entsprechend. § 3 Anwendungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Webseiten und den zugehörigen Subdomains von deintarif.com (nachfolgend Webseiten genannt) und die Inanspruchnahme der dort angebotenen Leistungen. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines Nutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf den Webseiten online abrufbar sind. Mit der Nutzung der Webseiten und/oder der Inanspruchnahme von Leistungen erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andernfalls ist ihm die Nutzung der Webseiten und der angebotenen Leistungen nicht gestattet. § 4 Haftung (1) Schadenersatzansprüche gegen deintarif.com sind unabhängig vom Rechtsgrund, mit Ausnahme von für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und von der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten), ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. (2) Bei einfach fahrlässig verursachter Verletzung von Kardinalspflichten beschränkt sich die Haftung von deintarif.com auf die nach dem Vertragsverhältnis typischen und vorhersehbaren Fehler. (3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung auf den Betrag von 5.000,00 EUR je Einzelfall begrenzt und für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgeschlossen. (4) Deintarif.com übernimmt keine Haftung für Art, Umfang und Qualität der von ihren Kooperationspartnern oder sonstigen Dienstleistern, auf die direkt oder indirekt verwiesen oder verlinkt wird bzw. deren Gegenüberstellungen innerhalb der Website von deintarif.com angezeigt werden, angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen. Diese Website enthält weitere Hyperlinks, die zu Websites fremder Anbieter führen. Deintarif.com hat auf deren Gestaltung und auf die Inhalte der fremden Webseiten keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr für Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der dort bereitgestellten Informationen. Aus diesem Grund distanziert sich deintarif.com hiermit ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Seiten. Deintarif.com ist nicht verantwortlich für die Leistungen und den Inhalt von verlinkten externen Internet-Seiten und Partnerseiten. (5) Sämtliche Schadenersatzansprüche gegen deintarif.com sind innerhalb von 6 Monaten ab Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände durch den Nutzer schriftlich gegenüber der deintarif.com geltend zu machen. § 5 Datenschutz (1) Deintarif.com erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Über nähere Einzelheiten wird in der Datenschutzerklärung informiert. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass deintarif.com persönliche Daten des Nutzers speichert und für interne Zwecke weiterverarbeiten darf. Hierzu zählen unter anderem die IP-Nummer, Remotehost, Useragent, Datum und Uhrzeit der Nutzung. Eine Veröffentlichung oder eine Weitergabe dieser oder anderer personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nicht. Erlaubt ist jedoch die Weitergabe der gespeicherten Daten zum Zwecke der Strafverfolgung an Strafverfolgungsbehörden. Durch Bestätigen der Eingaben auf der Webseite und dem Absenden einer gesonderten Erklärung, erklärt der Nutzer sich mit der Verwendung seiner personenbezogenen Daten explizit einverstanden. (2) Wenn die Nutzer innerhalb des Dienstes Webseiten und Dateien abrufen und dabei aufgefordert werden, Daten über sich einzugeben, weist deintarif.com ausdrücklich darauf hin, dass diese Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt und die Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden könnten. (3) Bitten zur Löschung oder Änderungswünsche der freiwillig gemachten personenbezogenen Daten bzw. Profile können die Nutzer schriftlich oder per Email an deintarif.com senden. Diese werden umgehend bearbeitet und gelöscht werden. § 6 Geltungsbereich Die Nutzung der Webseiten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts (inkl. UN-Kaufrecht). § 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Ansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseiten ist der Sitz von deintarif.com. § 8 Änderungsvorbehalt Deintarif.com behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung dieser Website mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem Nutzer besteht. Auf der Website wird die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an bereitgehalten. Mit der Weiternutzung der Website nach einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie Ihr Einverständnis zu den Änderungen. § 9 Allgemeine Vorschriften (1) Durch die Nutzung der Leistungen von deintarif.com gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich vereinbart, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nicht. Von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Individualvereinbarungen zwischen dem Nutzer und deintarif.com gelten nur, wenn sie schriftlich abgeschlossen wurden. (2) Alle Inhalte auf den Webseiten von deintarif.com unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Sämtliche Kopien, Vervielfältigungen, Übersetzungen, Weiterverarbeitungen und Verwertungen von Inhalten dieses Werkes bedürfen der Zustimmung des Urhebers bzw. des alleinigen Nutzungsberechtigten. Insbesondere ist damit die unbefugte Kopie der deintarif.com - Webseiten oder von Teilen hiervon zur Ablage auf einem Internet/Intranet-Server oder zur Weiterverarbeitung mit anschließender Ablage auf einem Internet/Intranet-Server oder einer elektronischen Datenbank ohne Genehmigung untersagt. § 10 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung treten, die - soweit rechtlich zulässig - dem mit der unwirksamen Bestimmung Bezweckten bzw. Gewollten am ehesten entspricht.